Fair Play

Spielt bitte fair!

Fair-Play-Prospekt

Liebe Verbraucher, Kunden, Surfer – und vielleicht sogar Wettbewerber,

in dieser Nachricht geht es um Urheberrechte, Marken, unlauteren Wettbewerb und andere juristische Dinge. All die Piraten, die insbesondere in den letzten 25 Jahren immer häufiger unsere LEGO® Elemente nachahmen, mögen wir gar nicht. Wir möchten den Grund hierfür gern erklären.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken unterscheiden sich weitgehend von Land zu Land – ganz zu schweigen von der Frage, ob und wie diese Gesetze und die entsprechenden Durchführungsvorschriften eingehalten werden. In manchen Ländern gibt es noch nicht einmal Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb. Weil es keinen gesetzlichen Schutz vor Fälschungen, dem Missbrauch von Marken usw. gibt, haben die Inhaber von Urheberrechten in letzter Zeit immer mehr Schwierigkeiten mit Plagiatoren. Und weil das Fehlen entsprechender gesetzlicher Vorschriften Fälschern und Plagiatoren unzweifelhaft Tür und Tor öffnet, begrüßt die LEGO Gruppe die von einigen Regierungen nunmehr unternommenen Schritte zur Einführung von rechtlichen Vorschriften, die Produkte und Marken schützen sollen.

Wir unterstützen gleichermaßen die Vorschrift der Europäischen Union über die Konfiszierung gefälschter Produkte und die Anstrengungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), gemeinsam mit der Europäischen Union die entsprechenden gesetzlichen Regelungen auszubauen und zu harmonisieren. Selbst in relativ gut entwickelten Märkten haben die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums immer noch Schlupflöcher und andere Fehler. Deswegen kann es sehr lange dauern, bis sichergestellt ist, dass die Regeln eingehalten und die Gesetze entsprechend angepasst werden.

Wenn man seine Marken und Produkte vor Plagiatoren schützen will, muss man sich nur allzu häufig einem schwierigen, zeitraubenden und kostspieligen Verfahren unterziehen. Aus diesem Grund arbeitet die LEGO Gruppe mit anderen Herstellern von Markenprodukten auf internationaler Ebene zusammen. Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, die internationale Gesetzgebung und Rechtsprechung zu unterstützen, zu harmonisieren und zu vereinfachen.

Vor Kurzem hat eine Umfrage unter europäischen Herstellern von Markenprodukten ergeben, dass mehr als 80 Prozent der befragten Firmen feststellen mussten, dass mindestens eines ihrer Produkte im Lauf der letzten fünf Jahre nachgeahmt wurde. Nur etwa die Hälfte der betreffenden Firmen hatte rechtliche Schritte gegen die Plagiatoren eingeleitet. Die andere Hälfte gab als Hauptgrund für ihre Untätigkeit an, die entsprechenden Verfahren seien zu umständlich und kostspielig und ihr Ausgang sei in Anbetracht der selbst innerhalb der Europäischen Union sehr unterschiedlichen Verfahrenspraktiken zu unsicher. Dies zeigt einmal mehr, dass die Gesetzgebung in diesem Bereich dringend verbessert werden muss.

Andererseits wächst allgemein das Bewusstsein, dass kreative Produkte einen besseren Schutz verdienen. Wir von der LEGO Gruppe sind der Ansicht, dass ein eigenständiges Produkt-Design auf jeden Fall so lange vor Nachahmern geschützt werden sollte, wie es hergestellt und vermarktet wird. Außerdem sollte es möglich sein, Nachahmungen und anderen Rechtsverletzungen auf einfache Weise einen Riegel vorzuschieben. Zudem dürfen nach unserer Ansicht Designs, Firmennamen und Marken nicht ohne Zustimmung des Inhabers der entsprechenden Rechte in anderen Zusammenhängen verwendet werden. Unsere Rechtsabteilung bearbeitet jedes Jahr Hunderte von Fällen, in denen unsere Rechte verletzt werden. Sie beobachtet die entsprechenden Entwicklungen auf der ganzen Welt und strengt immer wieder gerichtliche Verfahren gegen die Rechtsbrecher an, damit die Kunden sicher sein können, dass jedes Produkt, das den Namen LEGO trägt oder die entsprechenden charakteristischen Eigenschaften aufweist, auch ein Markenprodukt der LEGO Gruppe ist. Dies dient sowohl dem Interesse unserer Firma als auch dem Interesse der Verbraucher – hauptsächlich Kinder – auf der ganzen Welt. Dazu haben wir Richtlinien und Verfahren erarbeitet, deren Zweck darin besteht, einen fairen Konkurrenzkampf und einen fairen Umgang mit den Verbrauchern sicherzustellen. Einiges davon lässt sich mithilfe rechtlicher Schritte durchsetzen – und das tun wir auch. In anderen Fällen wünschen wir uns immer noch, bei Verstößen etwas Derartiges unternehmen zu können.

Wir wollen nur, dass Fairness herrscht und die Verbraucher die Möglichkeit haben, Kaufentscheidungen auf einer verlässlichen Grundlage zu treffen.

Wie man sich als LEGO® Fan im Internet auf LEGO Produkte beziehen kann
Wir sind uns bewusst, dass viele LEGO Fans auf der ganzen Welt im Internet Informationen und Ideen zu unseren Produkten austauschen. Es gibt bereits etliche inoffizielle Websites, auf denen die Nutzer sehr aktiv sind und die großes Interesse auf sich ziehen. Einige dieser Websites arbeiten aber leider in einer Weise mit dem LEGO Logo und den LEGO Marken, die die Zielgruppe darüber im Unklaren lässt, ob sie von der LEGO Gruppe genehmigt sind oder gesponsert werden.

Die vorliegenden Richtlinien wurden erarbeitet, um Internetnutzern, die zu Privatzwecken Bezug auf LEGO Produkte nehmen möchten, Hinweise zur korrekten Verwendung der LEGO Marken zu geben. Dabei sollte man sich jedoch bewusst sein, dass es unmöglich ist, absolute und allgemein gültige Regeln zur richtigen Verwendung unserer Marken aufzustellen. Unser Ziel ist es, jede Verwendung unserer Marken zu verhindern, bei der im Gesamtzusammenhang unsere Marken ihre Unterscheidungsmerkmale ganz oder teilweise verlieren könnten oder wenn beim Kunden fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, es bestehe eine Geschäfts- oder Sponsoring-Beziehung zur LEGO Gruppe. Da nun aber eine Verwendung der Marken in verschiedenen Zusammenhängen beim Betrachter auch verschiedene (falsche oder richtige) Eindrücke hervorrufen kann, lassen sich Verallgemeinerungen nicht in jedem Fall anwenden. Ungeachtet dessen bieten wir Ihnen die folgenden Richtlinien an. Bitte helfen Sie uns dabei, die Stärke und Individualität unserer Marken zu erhalten.

Was ist eine Marke?
Eine Marke kann ein Wort, ein Symbol, ein Design oder ein Logo sein oder auch eine bestimmte Formgebung eines Produkts bzw. seiner Verpackung, mit dessen/deren Hilfe sich die Produkte verschiedener Firmen voneinander unterscheiden lassen. So ist z. B. in manchen Ländern der LEGO Baustein als eingetragene Marke geschützt. Eine Marke kann aber auch andeuten, dass ein damit gekennzeichnetes Material durch den Inhaber der entsprechenden Schutzrechte genehmigt oder freigegeben ist.

Marken müssen geschützt werden
Eine Marke ermöglicht, dass zwischen den Produkten verschiedener Firmen unterschieden werden kann. Wenn sie diese Eigenschaft verliert, kann es vorkommen, dass der Inhaber der Marke Dritte nicht mehr daran hindern kann, seine Marke ebenfalls zu verwenden. Der Inhaber muss jede unrechtmäßige Verwendung einer Marke verhindern, damit die Öffentlichkeit nicht getäuscht wird. Aus diesem Grund kümmert sich die LEGO Gruppe auf der ganzen Welt so intensiv darum, dass ihre Marken nicht missbraucht werden.

Das LEGO Logo darf auf inoffiziellen Websites nicht verwendet werden
Das leuchtend rote LEGO Logo ist heutzutage eines der bekanntesten Markenzeichen der Welt. Wir haben viel Zeit und Kraft investiert, um dieses Logo als Symbol für hochwertige, kreative Produkte für Kinder zu etablieren. Das Logo steht für die LEGO Gruppe. Wir können nicht riskieren, dass die Unterscheidungskraft dieses Symbols verwässert wird. Wir müssen daher darauf bestehen, dass das LEGO Logo NIEMALS auf einer inoffiziellen Website verwendet wird.

Die LEGO Marken dürfen auf inoffiziellen Websites nur unter ganz bestimmten Umständen verwendet werden
Die LEGO Marken (aber nicht das Logo) dürfen auf nicht kommerzielle Weise verwendet werden, um sich auf LEGO Produkte oder Elemente zu beziehen, die auf einer Website gezeigt oder diskutiert werden, solange die Marke nicht übermäßig hervorgehoben oder in einer Weise verwendet wird, die einen Betrachter dazu veranlassen könnte, fälschlicherweise anzunehmen, dass die Website von der LEGO Gruppe gesponsert wird oder genehmigt ist.

Die richtige Verwendung der LEGO Marken auf einer Website
Die LEGO Marke sollte – wenn überhaupt – immer nur adjektivisch und nicht als Substantiv verwendet werden. Schreiben Sie zum Beispiel: „MODELLE AUS LEGO STEINEN“. Schreiben Sie niemals: „MODELLE AUS LEGOs“. Auch sollte der Satz der Marke derselbe sein wie der des Begleittexts. Zudem darf sie weder isoliert noch vom Begleittext getrennt dargestellt werden. Oder anders ausgedrückt: Die Marken dürfen auf keinen Fall betont oder besonders herausgestellt werden. Schließlich muss die LEGO Marke in Überschriften sowie beim ersten Erscheinen im Fließtext mit einem ®-Symbol gekennzeichnet sein.

In Internet-Adressen darf die LEGO Marke nicht verwendet werden
Die LEGO Marke darf in einer Internet-Adresse nicht auftauchen. Internet-Adressen sind nützlich, wenn es darum geht, den Ursprung einer Website festzustellen. Wenn man den Begriff „LEGO“ in einem Domainnamen verwendet, könnte der irreführende Eindruck entstehen, dass die betreffende Website von der LEGO Gruppe gesponsert wird.

Verwenden eines Haftungsausschlusses
Auf jeder Webseite, auf der die LEGO Marke erscheint, sollte ein geeigneter Haftungsausschluss eingefügt werden, z. B.: LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe. Die vorliegende Website wird nicht von der LEGO Gruppe gesponsert, genehmigt oder unterstützt. Ein solcher Haftungsausschluss kann jedoch einen Missbrauch unserer Marke nicht ungeschehen machen. Deswegen kann auch eine Verwendung des LEGO Logos bzw. eine unsachgemäße Verwendung der LEGO Marke nicht durch Einfügen eines Haftungsausschlusses richtiggestellt werden.

Was ist ein Urheberrecht?
Das Urheberrecht gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, Originalschriftstücke bzw. künstlerische Originalwerke zu vervielfältigen, herzustellen und zu vertreiben. Dieses ausschließliche Recht bezieht sich auch auf das Recht, Computerkopien herzustellen.

Einlesen (Scannen) von urheberrechtlich geschütztem Material zur Verwendung auf einer Website
Die LEGO Gruppe besitzt die Urheberrechte an Bauanleitungen und Veröffentlichungen sowie an den in Katalogen und auf Verpackungen verwendeten Fotos. Diese Rechte werden verletzt, wenn derartiges Material kopiert oder gescannt und im Internet veröffentlicht wird. Die LEGO Gruppe hat jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Einwände dagegen, wenn dieses Material in begrenztem Umfang auszugsweise gescannt und ohne weitere Änderung zum Austausch von Informationen oder Kommentaren für Privatzwecke verwendet wird. Derartige Abbildungen bzw. Informationen sollten jedoch nicht so stark herausgestellt werden, dass der Eindruck entstehen könnte, die Website würde durch die LEGO Gruppe gesponsert. Wir bitten ausdrücklich darum, dass Fotos unverzerrt und ohne übermäßige Betonung des LEGO Logos gescannt werden. In einem solchen Fall ist ein Haftungsausschluss erforderlich, aus dem hervorgeht, dass die Urheberrechte Eigentum der LEGO Gruppe sind. Beispiel: LEGO Gruppe – Diese Website ist unabhängig und wurde von der LEGO Gruppe weder genehmigt noch gesponsert.

Wir hoffen, dass die vorliegenden Richtlinien zur Klärung der Fragen beitragen werden, die über die Verwendung von LEGO Marken und Urheberrechten am häufigsten gestellt werden. Wir sind uns bewusst, dass die meisten Internetnutzer keinerlei Verletzung dieser Rechte beabsichtigen, sich aber nicht immer sicher sind, was zulässig ist und was nicht. Das Internet bietet jedem die großartige Möglichkeit, weltweit ohne Zeitverlust mit anderen zu kommunizieren und sich Gehör zu verschaffen. Weil das Internet als weltweites Kommunikationsmedium fortwährend in der Entwicklung begriffen ist, kann es gelegentlich erforderlich sein, die vorliegenden Richtlinien zu überarbeiten. Wir freuen uns über das Interesse, das man unserer Firma und unseren Produkten entgegenbringt. Wir hoffen, dass der nun in Gang gekommene Dialog dazu beiträgt, die Begeisterung weiter zu steigern, die wir mit unseren Produkten hervorrufen wollen.