Legal

Fair Play

Spielt bitte fair!

Fairplay Prospekt

Liebe Verbraucher, Kunden, Surfer – und vielleicht auch Konkurrenten:

Diese Nachricht hat mit Urheberrechten, Marken, unlauterem Wettbewerb und anderen juristischen Dingen zu tun. Wir mögen nicht Piraten, die besonders in den letzten 25 Jahren immer häufiger aufgetreten sind und unsere LEGO® Elemente nachahmen. Wir möchten den Grund hierfür gern erklären.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken unterscheiden sich weitgehend von Land zu Land, ganz zu schweigen von der Frage, ob und wie diese Gesetze und die entsprechenden Durchführungsvorschriften eingehalten werden. In manchen Ländern gibt es noch nicht einmal Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb.
Weil es keinen gesetzlichen Schutz vor Fälschungen, dem Mißbrauch von Warenzeichen usw. gibt, haben die Inhaber von Urheberrechten in letzter Zeit immer mehr Schwierigkeiten mit Plagiatoren. Und weil das Fehlen entsprechender gesetzlicher Vorschriften Fälschern und Plagiatoren unzweifelhaft Tür und Tor öffnet, begrüßt die LEGO Gruppe die von einigen Regierungen nunmehr unternommenen Schritte zur Einführung von rechtlichen Vorschriften zum Schutz von Produkten und Marken.

Wir unterstützen gleichermaßen die Vorschrift der Europäischen Union über die Konfiszierung gefälschter Produkte und die Anstrengungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), gemeinsam mit der Europäischen Union die entsprechenden gesetzlichen Regelungen auszubauen und zu harmonisieren. Selbst in relativ hoch entwickelten Märkten haben die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums immer noch Schlupflöcher und andere Fehler. Deswegen kann es sehr lange dauern, bis sichergestellt ist, dass die Regeln eingehalten und die Gesetze entsprechend angepasst werden.

Wenn man seine Marken und Produkte vor Plagiatoren schützen will, muss man sich nur allzu häufig einem schwierigen, zeitraubenden und kostspieligen Verfahren unterziehen. Aus diesem Grund arbeitet die LEGO Gruppe mit anderen Herstellern von Markenprodukten auf internationaler Basis zusammen mit dem Ziel, Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dieser Ebene zu unterstützen, zu harmonisieren und zu vereinfachen.

Vor kurzem hat eine Umfrage unter europäischen Herstellern von Markenprodukten ergeben, dass mehr als 80 % der befragten Firmen feststellen mussten, dass mindestens eines ihrer Produkte im Lauf der letzten fünf Jahre nachgeahmt wurde. Nur etwa die Hälfte der betreffenden Firmen hatte rechtliche Schritte gegen die Plagiatoren eingeleitet, während die andere Hälfte als Hauptgrund für ihre Untätigkeit angab, die entsprechenden Verfahren seien zu umständlich und kostspielig, und ihr Ausgang sei in Anbetracht der selbst innerhalb der Europäischen Union sehr unterschiedlichen Verfahrenspraktiken zu unsicher. Dies zeigt einmal mehr klar und deutlich, dass die Gesetzgebung in diesem Bereich dringend verbessert werden muss.

Andererseits wächst allgemein das Bewußtsein, dass kreative Produkte einen besseren Schutz verdienen. Wir von der LEGO Gruppe sind der Ansicht, dass ein eigenständiges Produkt-Design auf jeden Fall so lange vor Nachahmern geschützt werden sollte, wie es hergestellt und vermarktet wird. Außerdem sollte es möglich sein, Nachahmungen und anderen Rechtsverletzungen auf einfache Weise einen Riegel vorzuschieben. Schließlich dürfen nach unserer Ansicht Designs, Firmennamen und Marken nicht ohne Zustimmung des Inhabers der entsprechenden Rechte in anderen Zusammenhängen verwendet werden. Unsere Rechtsabteilung bearbeitet jedes Jahr Hunderte von Fällen, in denen unsere Rechte verletzt werden, beobachtet die entsprechenden Entwicklungen auf der ganzen Welt und strengt immer wieder gerichtliche Verfahren gegen die Rechtsbrecher an, damit der Kunde sicher sein kann, dass jedes Produkt, das den Namen LEGO trägt oder die entsprechenden charakteristischen Eigenschaften aufweist, auch ein Markenprodukt der LEGO Gruppe ist. Dies dient sowohl dem Interesse unserer Firma als auch dem Interesse der Verbraucher – hauptsächlich Kinder – auf der ganzen Welt. Dazu haben wir Richtlinien und Verfahren erarbeitet, deren Zweck darin besteht, einen fairen Konkurrenzkampf und einen fairen Umgang mit den Verbrauchern sicherzustellen. Einiges davon läßt sich mit Hilfe rechtlicher Schritte durchsetzen, und das tun wir auch, während wir uns in anderen Fällen immer noch wünschen, bei Verstößen etwas Derartiges unternehmen zu können.

Wir wollen nur, dass Fairness herrscht und der Verbraucher die Möglichkeit hat, seine Kaufentscheidung auf einer verlässlichen Grundlage zu treffen.

Wie man als LEGO® Fan LEGO Produkte im Internet ansprechen kann
Wir sind uns bewusst, dass viele LEGO Fans auf der ganzen Welt im Internet Informationen und Ideen zu unseren Produkten austauschen. Es gibt bereits etliche inoffizielle Homepages, die ganz offensichtlich recht viel Aktivität und Interesse auf sich ziehen. Einige dieser Webseites arbeiten nun aber leider mit dem Logo und den Marken von LEGO in einer Weise, die den Leser darüber im Unklaren lässt, ob sie von der LEGO Gruppe genehmigt sind oder gefördert werden.

Die vorliegenden Richtlinien wurden erarbeitet, um Internetnutzern, die zu Privatzwecken Bezug auf LEGO Produkte nehmen möchten, Hinweise zur korrekten Verwendung der LEGO Marken zu geben. Dabei sollte man sich jedoch bewusst sein, dass es unmöglich ist, absolut und allgemein gültige Regeln zur richtigen Verwendung unserer Marken aufzustellen. Unser Ziel ist es nämlich, jede derartige Verwendung unserer Marken dann zu verhindern, wenn im Gesamtzusammenhang unsere Marken ihre Differenzierungseigenschaften ganz oder teilweise verlieren könnten oder wenn beim Kunden fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, es bestehe eine Geschäfts- oder Förderbeziehung zur LEGO Gruppe. Da nun aber die Verwendung der Marken in verschiedenen Zusammenhängen beim Betrachter auch verschiedene (falsche oder richtige) Eindrücke hervorrufen kann, lassen sich Verallgemeinerungen nicht in jedem Fall anwenden. Wir bieten Ihnen aber trotzdem die folgenden Richtlinien an und bitten Sie gleichzeitig, uns dabei zu helfen, die Stärke und Individualität unserer Marken zu erhalten.

Was ist eine Marke?
Eine Marke kann ein Wort, ein Symbol, ein Design oder ein Logo sein oder auch eine bestimmte Formgebung eines Produkts bzw. seiner Verpackung, mit deren Hilfe sich die Produkte verschiedener Firmen voneinander unterscheiden. So ist z. B. in manchen Ländern der LEGO Baustein als eingetragene Marke geschützt. Eine Marke kann aber auch andeuten, dass ein damit gekennzeichnetes Material durch den Inhaber der entsprechenden Schutzrechte genehmigt oder freigegeben ist.

Marken müssen geschützt werden
Eine Marke ermöglicht die Unterscheidung der Produkte verschiedener Firmen. Wenn sie diese Eigenschaft verliert, kann es vorkommen, dass der Inhaber der Marke Dritte nicht mehr daran hindern kann, seine Marke ebenfalls zu verwenden. Der Inhaber muss jede unrechtmäßige Verwendung einer Marke verhindern, damit die Öffentlichkeit nicht getäuscht wird. Aus diesem Grund kümmert sich die LEGO Gruppe auf der ganzen Welt so intensiv darum, dass ihre Marken nicht missbraucht werden.

Die LEGO Marken dürfen auf inoffiziellen Webseites nur unter ganz bestimmten Umständen verwendet werden
Die LEGO Marken (aber nicht das Logo) dürfen dann verwendet werden, wenn auf einer nicht kommerziellen Webseite LEGO Produkte oder Elemente gezeigt oder besprochen werden, vorausgesetzt, die entsprechende Handelsmarke wird nicht über Gebühr herausgestellt oder so verwendet, dass in dem Betrachter fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, dass die Webseite von der LEGO Gruppe gefördert wird oder genehmigt ist.

Die richtige Verwendung von LEGO Marken auf einer Webseite
Eine LEGO Marke sollte – wenn überhaupt – immer nur adjektivisch und nicht als Hauptwort verwendet werden. So kann man z.B. sagen: "Modelle aus LEGO Bausteinen" aber nie "Modelle aus LEGOS". Auch sollte der Satz der Marke derselbe sein wie der des Begleittexts, und sie darf weder isoliert noch vom Begleittext getrennt dargestellt werden. Mit anderen Worten: Marken dürfen auf keinen Fall betont oder besonders herausgestellt werden. Schließlich muss die LEGO Marke in Überschriften sowie beim ersten Erscheinen im Fließtext mit einem ®-Symbol gekennzeichnet sein.

In Internet-Adressen darf die LEGO Marke nicht verwendet werden
Die LEGO Marke darf in einer Internet-Adresse nicht auftauchen. Internet-Adressen sind nützlich, wenn es darum geht, den Ursprung einer Homepage festzustellen. Wenn man nun den Begriff "LEGO" in einem Namen verwendet, könnte der irreführende Eindruck entstehen, dass die betreffende Homepage von der LEGO Gruppe gesponsert wird.

Ausschlusserklärungen einfügen
Jedes Mal, wenn die LEGO Marke auf einer Webseite erscheint, sollte eine Ausschlußerklärung eingefügt werden, z.B. "LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe, durch die die vorliegende Webseite jedoch weder gesponsert noch autorisiert oder unterstützt wird". Eine solche Ausschlußerklärung kann jedoch einen Missbrauch unserer Marke nicht ungeschehen machen. Deswegen kann auch eine Verwendung des LEGO Logos bzw. eine unsachgemäße Verwendung der LEGO Marke nicht durch die Einfügung einer Ausschlusserklärung richtiggestellt werden.

Was heißt Urheberrecht?
Das Urheberrecht gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, Originalschriftstücke bzw. Originalkunstwerke zu vervielfältigen, herzustellen und zu vertreiben. Dieses ausschließliche Recht bezieht sich auch auf das Recht, Computerkopien herzustellen.

Einlesen (Scanning) von urheberrechtlich geschütztem Material in eine Webseite?
Die LEGO Gruppe besitzt die Urheberrechte an Bauanleitungen und Veröffentlichungen sowie an den in Katalogen und auf Verpackungen verwendeten Fotos. Diese Rechte werden verletzt, wenn derartiges Material kopiert oder gescannt und im Internet veröffentlicht wird. Die LEGO Gruppe hat jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Einwände dagegen, wenn dieses Material in begrenztem Umfang auszugsweise gescannt und ohne weitere Änderung zum Austausch von Informationen oder Kommentaren für Privatzwecke verwendet wird. Derartige Abbildungen bzw. Informationen sollten jedoch nicht so stark herausgestellt werden, dass der Eindruck entstehen könnte, die Webseite würde durch die LEGO Gruppe gesponsert. Wir bitten ausdrücklich darum, dass Fotos unverzerrt und ohne übermäßige Betonung des LEGO Logos gescannt werden. In einem solchen Fall ist eine Ausschlusserklärung erforderlich, aus der hervorgeht, dass die Urheberrechte sich im Besitz der LEGO Gruppe befinden. Beispiel: "LEGO Gruppe – Diese Webseite ist unabhängig und wurde von der LEGO Gruppe weder autorisiert noch gesponsert".

Wir hoffen, dass die vorliegenden Richtlinien zur Klärung der Fragen beitragen werden, die über die Verwendung von LEGO Marken und Urheberrechten am häufigsten gestellt werden. Wir sind uns bewusst, dass die meisten Internetnutzer keinerlei Verletzung dieser Rechte beabsichtigen, sich aber nicht immer sicher sind, was zulässig ist und was nicht. Das Internet bietet jedem die großartige Möglichkeit, weltweit ohne Zeitverlust mit anderen zu kommunizieren und sich Gehör zu verschaffen. Weil das Internet als weltweites Kommunikationsmedium noch in der Entwicklung begriffen ist, kann es gelegentlich erforderlich werden, die vorliegenden Richtlinien zu revidieren. Wir freuen uns über das Interesse, das man unserer Firma und unseren Produkten entgegenbringt, und wir hoffen, dass der nun in Gang gekommene Dialog mit dazu beiträgt, die Begeisterung weiter zu steigern, die wir mit unseren Produkten hervorrufen wollen.